Neue Milliarden von den Steuerdeppen für ein Faß ohne Boden
Obwohl es sich um die Fortsetzung eines unglaublichen Skandals handelt, war das Medienecho erstaunlich leise, als am 11. Februar 2009 bekannt wurde, daß die Bundesregierung indirekt weitere Milliarden Euro in die Pleitebank „Hypo Real Estate“ (HRE) pumpt. Der Finanzmarktstabilisierungsfonds SoFFin stockte seinen Garantierahmen um weitere zehn Milliarden Euro auf. Inzwischen summieren sich die staatlichen Garantien für die Pleitebank auf mehr als 100 Milliarden Euro. Davon umfaßt der Garantierahmen des SoFFin für die Bank nun 52 Milliarden Euro. Weitere 50 Milliarden Euro kommen aus einem Rettungspaket, das der Staat und andere Banken bereits im Oktober geschnürt hatten. Der neue Garantierahmen gilt bis zum 12. Juni 2009, teilte die HRE mit. Die Gespräche mit dem SoFFin „über die Gewährung längerfristiger und umfassender Maßnahmen zur Liquiditätssicherung und Kapitalunterstützung sind noch nicht abgeschlossen“, teilte die Bank mit...weiterlesen

Beendet den Welt-Geldbetrug! - Die wirklichen Hintergründe der Weltfinanzkrise
Die weltweite Krise des Finanzwesens beherrscht seit Wochen die Schlagzeilen. Die Medien berichten von immer neuen Zusammenbrüchen großer Banken. Mit Tausenden von Milliarden Euro haben die verschiedenen Regierungen inzwischen den durch unverantwortliche Spekulationen vor dem Konkurs stehenden Großbanken direkt wieder zur Liquidität verholfen oder ihnen Bürgschaften gegeben. Ein Weltfinanzgipfel tagte am 14. November in Washington und suchte nach Abhilfen...weiterlesen

Rede zum 1.Mai 2009:
Liebe Bürgerinnen und Bürger, liebe Kameradinnen und Kameraden,
gerade im Jahre 2009 wird der 1.Mai, besser bekannt als Arbeiterkampftag, eine besondere Stellung einnehmen. Auch wenn vielen von uns schon lange klar ist, welche Auswüchse der Kapitalismus schafft, so kam die andauernde Wirtschaftskrise für viele Menschen überraschend. Nicht zuletzt ist es dem Medienspektakel zu verdanken, dass man hieraus trotzdem nicht die richtigen Schlüsse und Hintergründe erschließt. Ein weiterer Faktor hierfür, ist das vermehrte aktive Auftreten von kommunistischen bzw. schein-antikapitalistischen Gruppierungen, allen voran Gewerkschaften, welche sich dem öffentlichen und breitem Kampf gegen den Kapitalismus verschrieben haben, doch in Wirklichkeit nur Teil dessen sind...weiterlesen

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