Der Parlamentarismus
Mit der französischen Revolution Ende des 18. Jahrhunderts wurde die Demokratie der westlichen Welt des 21. Jahrhunderts geschaffen – mit ihr kam der Parlamentarismus, als demokratische Regierungsbildung. Heutzutage werden diese Parlamente kommunal, landesweit und bundesweit gewählt. In diesen Parlamenten versammeln sich nun Menschen verschiedenster Parteien, doch warte: ganz so verschieden sind sie nicht. Um in ein Parlament gewählt zu werden benötigt es eines: Dem Treuebekenntnis zur FDGO, der Freiheitlichen demokratischen Grundordnung. Anders gesprochen: Gewählt werden können nur Demokraten. Dies soll den erneuten Umsturz verhindern, und die Demokratie, möglicherweise auch entgegen der Mehrheit des Volkes, schützen. Hintergrund ist ein bereits geschehener Ablauf: Die Machtübernahme der Nationalsozialsten durch den deutschen Reichskanzler Adolf Hitler im Jahre 1933...weiterlesen


Die Verfassung muß man schützen - gegen die, die oben sitzen!
Gleich vorab, es geht bei dem, was nicht erst seit gestern Mecklenburg-Vorpommerns Innenminister Lorenz Caffier (CDU) vermutlich im Zusammenspiel mit Holger Hövelmann (SPD), seines Zeichens Innenminister von Sachsen-Anhalt, zur Beschneidung der Meinungsfreiheit ausgebrütet hat, gar nicht einmal so sehr um die NPD oder sogenannte „Rechtsextremisten“, sondern ganz allgemein um die Bekämpfung mißliebiger Meinungen von Deutschen, die es noch sein wollen. So will künftig Mecklenburg-Vorpommern künftig sogenannte „Rechtsextremisten“ an Kandidaturen bei Bürgermeister- und Landratswahlen hindern, wozu das Kommunalwahlgesetz entsprechend geändert werden soll, teilte Caffier am 23. Oktober 2008 mit. Wahlausschüsse sollen künftig bei begründeten Zweifeln an der Verfassungstreue von Bewerbern Auskünfte vom Verfassungsschutz anfordern können. Die Informationen würden von der jeweiligen Rechtsaufsichtsbehörde eingeholt werden und flössen in die Entscheidungen ein. Sollten sich die Zweifel bestätigen, fehle die Voraussetzung für ein Wahlamt und damit auch für die Zulassung zur Wahl...weiterlesen


Die Illusion von der “Volksherrschaft”
Der „freieste Staat, den es je auf deutschem Boden gab“ zeichnet sich neben seiner allseits bekannten und viel geschätzten Meinungsfreiheit sowie seiner Offenheit im Diskurs zu historischen Themen vor allem durch seine demokratischen Grundzüge aus. Längst ist Land auf, Land ab die gängige Definition dieses klangvollen Begriffs fest in die Oberstübchen der Bundesbürger zementiert: „Volksherrschaft“.  Doch was ist die eigentliche Intention, dieses Produkts griechischer Hochkultur ? Und was hat das bundesrepublikanische Staatskonstrukt mit diesem noch gemein ? Ist eine „wahre“ Demokratie heute noch möglich, oder dient sie längst nur noch als pseudo-moralisches Gütesiegel ?...weiterlesen


Teilnahme an Wahlen? Ein Diskussionsbeitrag
2009, das Superwahljahr. Wieder einmal ist das Volk aufgerufen, seine „Vertreter“ in die Parlamente zu wählen. Traditionell wird die SPD in den Wahlkämpfen von sozialer Gerechtigkeit und dem sozialen Wandel sprechen, die Grünen fordern Umweltschutz und die Forcierung der multikulturellen Paradies-Gesellschaft, die FDP will wie eh und je den gehobenen Mittelstand und die finanzstarken Bürger stärken, die Linke verkauft sich als wahre SPD. Und die Union? Sie ist auf der Suche nach einem scharfen Profil und wird häufig rechts blinken um dann doch in der liberalen Mitte abzutauchen. Die Blockparteien werden darüber hinaus gebetsmühlenartig vor dem „braunen Mob“ oder den Neonazis in Nadelstreifen warnen – der NPD (seltener auch DVU).Grund genug für uns als freie Nationalisten, Sinn und Unsinn der Teilnahme am parlamentarischen  Mandatswettbewerb zu diskutieren. Die elementare Frage für uns lautet aus gegebenem Anlass: Sind Fraktionen nationaler Parteien in diesem System des liberaldemokratischen Parlamentarismus notwendig? Wenn ja, aus welchen Gründen, für welchen Zweck? Oder sind sie einfach überflüssig, BRD-Anpassung und somit gar Anbiederei an das herrschende System?...weiterlesen


Teilnahme an Wahlen: Eine Antwort
Aus dem Diskussionsprozess des Widerstandes in Südbrandenburg:

Vorweg: Diskussionen in Grundsatzfragen können nur dann sinnvoll sein, wenn dem Austausch der Argumente auch Gedanken und ggf. Konsequenzen hinsichtlich der eigenen Haltung folgen. Andernfalls entsteht keine wirkliche Diskussion, sondern ein endloser Dialog, in dem jede Seite versucht, die eigene Auffassung möglichst wortreich und wiederkehrend so lange darzubieten, bis die andere Seite die Lust an der “Diskussion” verliert, sie aufgibt und damit offenbar “unterliegt”. Darum soll es nachfolgend nicht gehen. Dass es einer kompromisslosen und ganzheitlichen Grundeinstellung bedarf, um sich erfolgversprechend für nationalen Sozialismus einsetzen zu können, ist bereits an anderer Stelle ausführlich dargelegt und deshalb nunmehr ausgeblendet....weiterlesen

 

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